Tag: Schadenersatz

(nw) Dubiose Finanzgeschäfte haben die HSH Nordbank 2008 in Schieflage gebracht – und dafür müssen sich offenbar alle damaligen Vorstände verantworten. Hintergrund der Ermittlungen sind hochriskante Wertpapiergeschäfte namens Omega 55, die mit einem dreistelligen Millionenbetrag abgeschrieben werden mussten. Als Omega 55 genehmigt wurde, saß Nonnenmacher als einfaches Mitglied im Vorstand, rückte erst ein Jahr später an die Spitze. Auf Drängen der Länder schied er in diesem April aus, nachdem mehrere Skandale die Bank aufgerüttelt hatten. Weil ihm kein Fehlverhalten nachgewiesen werden konnte, erhält er eine Abfindung von mehr als vier Millionen Euro. Die Eigner hatten Aufsichtsratschef Hilmar Kopper aber beauftragt, den Abfindungsvertrag so zu gestalten, dass Nonnenmacher im Fall einer Verurteilung wegen Omega 55 Einbußen bei der Abfindung hinnehmen müsse. Das berichtet die Süddeutsche. Doch diese Einbußen könnten geringer ausfallen, als bisher bekannt, berichtet der Spiegel. Demnach heißt es im Vertrag: ‚Es wird klarstellend festgehalten, dass die Tatsache einer etwaigen künftigen Anklageerhebung durch die Staatsanwaltschaft gegen Prof. Dr. Nonnenmacher für sich genommen die Gesellschaft nicht zur Rückforderung der Leistungen berechtigt‘. Vielmehr müssten neue Erkenntnisse vorliegen, und zwar innerhalb von zwei Jahren. Ausdrücklich ausgeschlossen seien alle Feststellungen, die schon die internen Ermittler der Anwaltssozietät Freshfields zu Omega 55 vorgelegt hatten.

Der deutsche Software-Konzern SAP versucht, den Schadenersatz für den Klau von Daten beim US-Erzrivalen Oracle herunterzuhandeln. SAP forderte das kalifornische Gericht in Oakland auf, die verhängten 1,3 Milliarden Dollar auf maximal 408,7 Millionen Dollar zu kürzen. Die Höhe des Schadenersatzes beruhe auf reiner Spekulation, begründete SAP seine Eingabe, und sprach von einem Fehlurteil. Das Gericht wird sich allerdings erst am 13. Juli erneut mit dem Fall befassen. SAP hatte bereits angekündigt, gegen das Urteil vorzugehen. Doch komplett siegessicher ist sich SAP nicht: Europas größter Software- Konzern hat seine Rückstellungen für die juristische Auseinandersetzung massiv auf über 1 Milliarde Euro hochgefahren.
Der Anlass des Streits liegt schon Jahre zurück: Im Jahr 2005 hatten Mitarbeiter der US-amerikanischen SAP-Tochter TomorrowNow im großem Stil unrechtmäßig Updates bei Oracle heruntergeladen. Oracle klagte 2007 mit dem Vorwurf des Datendiebstahls und bekam Ende November 2010 Recht.
SAP hatte die Verfehlungen im Kern eingeräumt und sich dafür entschuldigt. Die Schadensumme beziffert SAPin der jüngsten Eingabe aber auf lediglich 28 Millionen Dollar. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Wenn sich SAP entscheiden sollte, in Revision zu gehen, wird das Verfahren vor einem anderen Gericht neu aufgerollt.

396825 04: (FILE PHOTO) The corporate headquarters of SAP, the German software company, in Walldorf, Germany, is pictured in this undated file photo. SAP shares plunged November 1, 2001 by 12% on news of reduced earnings forecasts. (Photo Courtesy SAP AG/Getty Images)

Im Prozess um Software-Diebstahl muss SAP dem US-Rivalen Oracle 1,3 Milliarden Dollar Schadenersatz zahlen. Diese Summe setzte die achtköpfige Jury im kalifornischen Oakland am Dienstag fest. Oracle hatte SAP auf Schadensersatz verklagt, da eine in Texas ansässige SAP-Tochter in den vergangenen Jahren unerlaubt Software-Codes von Oracle-Computern heruntergeladen hatte. SAP hatte den Rechtsverstoß zugegeben und sich dafür entschuldigt. Die Jury schloss sich mit ihrer Entscheidung der Argumentation von Oracle an, laut der das gestohlene geistige Eigentum enorm wertvoll gewesen sei. Außerdem sei nur mit einer konsequenten Einhaltung der Urhebergesetze eine funktionierende Hightech-Industrie möglich.
SAP hielt in dem Prozess eine Schadensersatzzahlung in Höhe von rund 40 Millionen Dollar für angemessen, während Oracle die entstandenen Schäden auf mehrere Milliarden Dollar beziffert hatte. Nach Angaben des Analyse-Dienstes Bloomberg handelt es sich um die höchste Schadensersatzsumme für eine Urheberrechtsverletzung überhaupt.

Auch nach Abschluss des Zivilprozesses könnte das letzte Wort in dem Fall noch nicht gesprochen sein, da auch US-Strafverfolgungsbehörden könnten den Datendiebstahl noch verfolgen. Oracle hatte SAP vorgeworfen, über eine Tochterfirma mehrfach verbotenerweise für Kunden bestimmte Oracle-Daten heruntergeladen zu haben. Oracle hatte zunächst sogar von Industriespionage gesprochen.

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