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Eine besonders seltene Ehre wurde Siegfried Bergles zuteil, der als Geschäftsführer von Western Union Deutschland unter anderem den Bereich Compliance verantwortet. Das Dezernat 13 (Finanzermittlungen) des Landeskriminalamtes Nordrhein-Westfalen zeichnete ihn als Kriminalhauptkommissar ehrenhalber aus.

Siegfried Bergles steht den Behörden als Experte in Fachfragen zur Verfügung, leitet Schulungen und Seminaren zu Fachthemen und wirkt an Arbeitsgruppen und Gesprächskreisen zu Bekämpfung von Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und strafbaren Handlungen mit. Mit der Auszeichnung werden sein persönliches Engagement, aber auch die vielfältigen Maßnahmen von Western Union gegen den Missbrauch von Finanzdienstleistungen gewürdigt. Dies ist eine besondere Anerkennung der langjährigen Zusammenarbeit und des gegenseitigen Austauschs. Siegfried Bergles ist erfreut: „Dies ist eine Ehre für mich persönlich, aber auch eine Anerkennung für Western Union. Mit unserem Engagement für Aufklärung und Prävention sind wir auf dem richtigen Weg.“

Western Union ist ein internationaler Finanzdienstleister, der Geldtransfers rund um den Globus anbietet. Der Service steht an etwa 445.000 Vertriebsstandorten zur Verfügung. Western Union setzt auf umfangreiche Schutzmaßnahmen und Konsumenteninformation, um Missbrauch vorzubeugen. Neben einem Austausch mit wichtigen Partnern wie Strafverfolgungsbehörden auf Bundes- und Landesebene, Verbraucherschutzorganisationen und -initiativen finden eigenständige Verbraucheraufklärung auf der Webseite und am POS sowie Schulungen der Mitarbeiter statt.

„Inseln der Integrität“ zu schaffen und gleichzeitig Erfolge in Ländern wie Russland zu feiern, das auf einem sehr schlechten 154. Platz im Korruptionsranking von Transparency International steht feiern, ist für den Hochtief-Chefjurist und Anti-Korruptions-Experte Hartmut Paulsen möglich.„Man muss nur pfiffig und phantasievoll sein und durch die Qualität und Besonderheit von Produkten und Leistungen überzeugen. Das geht durchaus, wie der Fall Siemens zeigt,“ erklärt Paulsen im Interview mit der Wirtschaftswoche.

Dazu sei eine konsequente Antikorruptionspolitik im Unternehmen nötig. Die Mitarbeiter benötigten klare Leitlinien, an denen sie sich orientieren können und die ihnen – ohne dass Nachteile damit verbunden sind – erlaubten, Geschäfte abzulehnen, die nur durch Korruption erreichbar wären. Außerdem könnten sich Unternehmen mit ihren Wettbewerbern und Geschäftspartnern über Vorgehensweisen verständigen und so Inseln der Integrität bilden. Solche Initiativen gäbe es auch in Russland.

Besonders vorsichtig sei Hochtief in den Ländern, die im Korruptions-Index von Transparency International in der unteren Hälfte rangierten. Es werde jedoch auch nach der Art der Nachunternehmer unterschieden: Auftragsvergaben an Berater würden beispielsweise grundsätzlich genauer „gescreent“ und eine Vereinbarung mit einem Berater darf daher bei Hochtief nur unter Zuziehung der Rechtsabteilung abgeschlossen werden.
Auf den schlechten Ruf der Baubranche in Sachen Korruptionsbekämpfung angesprochen verweist Paulsen erneut auf Transparency International. In Deutschland hätten zahlreiche Bauunternehmen noch keinen Verhaltenskodex eingeführt und hier gibt es vermutlich in Sachen Korruption noch immer eine hohe Dunkelziffer.

Die zunehmende Bereitschaft von Unternehmen, Straftaten und Complianceverstöße von Mitarbeitern selbst aufzuklären, hat einen Rückschlag erlitten: Das Landgericht Hamburg billigte die Beschlagnahme der Protokolle von Interviews, die die Wirtschaftskanzlei Freshfields mit Arbeitnehmern der HSH Nordbank geführt hatte. Den Beschäftigten war zuvor ausdrücklich Vertraulichkeit zugesagt worden. Der Aufsichtsrat des Geldinstituts hatte die Anwaltssozietät mit den Untersuchungen wegen des Verdachts beauftragt, Vorstände hätten sich im Zuge von Finanztransaktionen in Irland („Omega 55″) wegen Untreue strafbar gemacht.

„Das Instrument der internen Untersuchungen ist damit stumpf und nahezu sinnlos geworden“, sagte ein Rechtsanwalt, der an zahlreichen Ermittlungen dieser Art teilgenommen hat, der FAZ. Unternehmen müssten künftig in solchen Fällen ihre Beschäftigten darauf hinweisen, dass ihre Aussagen am Ende doch bei der Staatsanwaltschaft landen könnten. Die nun rechtskräftige Entscheidung des Landgerichts Hamburg vom 15.10.2010 ist jetzt im Wortlaut veröffentlicht worden. (Az.: 608 Qs 18/10). Die Entscheidung macht klar, dass bei internen Ermittlungen die bei staatlichen Verfahren geltenden Schutzrechte der Vernommenen etwa vor einer Selbstbezichtigung xo nicht gelten.

Nach Ansicht des Gerichtsbeschlusses sind die Verhörprotokolle nicht wegen des Beschlagnahmeverbots in der Strafprozessordnung für Anwaltsakten vor einer Auswertung durch die Anklagebehörde sicher. Denn hier fehle es an einer „mandatsähnlichen Vertrauensbeziehung“. Nicht die betroffenen Mitarbeiter hätten die Anwälte um Rat ersucht, sondern die Unternehmensspitze habe die Juristen eingeschaltet. Sie sollten ein mögliches Fehlverhalten der Befragten aufklären, und das abschließende Gutachten – wenngleich nicht die einzelnen Interviews – sollte der Staatsanwaltschaft übergeben werden.

Für bedeutungslos hielten es die Richter, dass Aufsichtsratschef Hilmar Kopper im letzten Moment versucht hatte, auf die Schweigepflicht der Anwälte zu pochen. Keinen Widerspruch sehen sie auch zu einer Entscheidung des Amtsgerichts Bonn: Dieses hatte in der „Spitzelaffäre“ bei der Deutschen Telekom dem Wirtschaftsanwalt Michael Hoffmann-Becking – nachdem es ihn zunächst zu Aussagen verurteilt hatte – ein Schweigerecht über ein mögliches Fehlverhalten der früheren Vorstands- und Aufsichtsratsvorsitzenden zugebilligt. Er war ebenfalls von der Konzernspitze und nicht von den Beschuldigten selbst eingeschaltet worden.
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Das fragt Rechtsanwalt Norbert Pflüger in seiner FAZ-Kolumne „Mein Urteil“ vom 26. Februar 2011.Der Überlegung lag eine Entscheidung des Arbeitsgerichts Frankfurt/Main zugrunde. Das Arbeitsgericht hatte die Wahlen für rechtswidrig erklärt (Az.: 22 BV 203/10). Die anfechtenden Mitarbeiter der Bank hatten die Verletzung wesentlicher Wahlvorschriften, Wahlmanipulationen und Unregelmäßigkeiten bei der Stimmenauszählung gerügt. Die Bank äußerte sich unter Berufung auf ihre Neutralität im gesamten Verfahren nicht zur Sache. Möglicherweise zu Unrecht, wie Pflüger feststellt.

Es sei nicht ersichtlich, welche Maßnahmen die Bank ergriffen habe, um ihren Compliance-Maßstäben zu genügen. Dazu hätte sie eigene Beweissicherungsmaßnahmen vornehmen und den Sachverhalt eventuell auch mit Hilfe neutraler Anwälte intern aufklären müssen. Erst wenn sich dann erwiesen hätte, dass die erhobenen Vorwürfe nicht stichhaltig waren, hätte sich die Bank im Verfahren neutral verhalten dürfen.
In Zeiten, in denen Compliance-Richtlinien immer wichtiger werden, müssen sich Führungskräfte damit auseinandersetzen, was passiert, wenn Unregelmäßigkeiten vorkommen, um die Einhaltung gesetzlicher und unternehmenseigener Gebote und Verbote sicherzustellen. Dabei stellt die Betriebsratsarbeit einschließlich des Wahlverfahrens keinen rechtsfreien Raum dar, aus dem sich das Unternehmen heraushalten kann. Ein Verstoß gegen gesetzliche oder utnernehmenseigene Regeln im Rahmen der Betriebsratsarbeit kann eine Verletzung des Arbeitsvertrags darstellen – mit allen Konsequenzen.

Obwohl die Bedeutung einer professionell ausgestalteten Governance für den Unternehmenserfolg inzwischen anerkannt ist, haben das noch längst nicht alle Inhaber von Familienunternehmen auch für sich erkannt. Das erstaunt, denn empirische Studien zeigen, dass eine gute Governance den langfristigen Fortbestand des Familienunternehmens sichert.

Der Go­ver­nan­ce Ko­dex für Fa­mi­li­en­un­ter­neh­men dient  In­ha­ber­fa­mi­li­en als Pflich­ten­heft zur Ge­stal­tung ih­rer  in­di­vi­du­el­len Führungs-, Kon­troll- und Fa­mi­li­en­struk­tu­ren. Prof. Dr. Peter May und Dr. Alexander Koeberle-Schmid aus Bonn haben in ihrem Bei­trag „Go­ver­nan­ce Ko­dex als Leit­li­nie für die ver­ant­wor­tungs­vol­le Führung von Fa­mi­li­en­un­ter­neh­men“ in der Zeitschrift „Der Betrieb“ die Ziel­set­zung und Funk­ti­ons­wei­se des  Ko­dex erläutert so­wie die Kri­tik am Ko­dex dis­ku­tiert.

Sie kommen zu dem Ergebnis, dass die Schaffung tragfähiger Governance- eine besondere Herausforderung sei, die bisher nur eine ganz kleine Zahl dieser Unternehmen erfolgreich bewältigt hat. Der „Governance Kodex für Familienunternehmen“ samt Kommentierung im Internet könne Familienunternehmung bei der Schaffung einer unternehmensadäquaten Governance  aber gut unterstützen.

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Der Beitrag zu der Steuerehrlichkeits-Studie „Taxpayer information assistance services and tax compliance behavior““ von James Alm, Todd Cherry, Michael Jones und Michael McKee, der im Journal of Economic Psychology veröffentlicht wurde kann <a href=“http://www.business.appstate.edu/economics/faculty/docs/TLC-JOEP2010.pdf“>hier</a> im Volltext abgerufen werden.

Eine kürzlich in der „Die Presse“ veröffentlichte These von Rechtsanwalt Georg Schima sorgt in Österreich für Diskussionsstoff.

Demnach soll die Bestellung von Christoph Herbst (Aufsichtsratschef der Flughafen Wien AG) zum Vorstandsvorsitzenden der Flughafen Wien AG unter Berufung auf § 90 Abs 2 AktG unwirksam sein. Diese These kann nicht ungeprüft hingenommen werden. Immerhin kann sie für erhebliche Irritationen und Unsicherheit auf Seiten jener Unternehmen sorgen, die mit der Flughafen Wien AG Geschäfte machen, und nicht zuletzt der Flughafen Wien AG erheblich schaden.

Grundsätzlich gilt, dass Aufsichtsratsmitglieder nicht zugleich Vorstandsmitglieder oder dauernde Vertreter von Vorstandsmitgliedern sein können (§ 90 Abs 1 AktG). Nur für einen im Voraus begrenzten Zeitraum kann der Aufsichtsrat ausnahmsweise einzelne seiner Mitglieder zu Vertretern von „behinderten“ Vorstandsmitgliedern bestellen (§ 90 Abs 2 AktG). In dieser Zeit dürfen sie keine Tätigkeit als Aufsichtsratsmitglied ausüben.

Zweck dieser Ausnahmeregelung ist es, dem Aufsichtsrat die Möglichkeit zu geben, eine unerwünschte Vakanz im Vorstand kurzfristig durch den Einsatz von Personen zu überbrücken, von denen der Aufsichtsrat ohne besondere zeitraubende Prüfung und Beratung aus eigener Anschauung und Erfahrung im Laufe der Zusammenarbeit im Aufsichtsrat weiß, dass sie dieser Aufgabe auch tatsächlich gewachsen sind (zit. Strasser in Jabornegg-Strasser, AktG, § 90, Rz 7).

Laut Strasser (a.a.O.) kann sich der Aufsichtsrat unter Berufung auf § 90 Abs 2 AktG für eine sorgfältige Auswahl des Nachfolgers Luft verschaffen, selbst wenn das endgültige Ausscheiden des verhinderten Vorstandsmitgliedes mit hoher Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist oder gar schon feststeht. Dies soll auch in Fällen gelten, wo durch ein einmaliges Ereignis der gesamte Vorstand mit einem Schlag nicht mehr zur Verfügung steht (z.B. kollektiver Rücktritt, kollektive Enthebung etc.).

Voraussetzung für die Zulässigkeit der Bestellung eines Vorstandsmitgliedes gemäß § 90 Abs 2 AktG ist, dass ein Vorstandsmitglied oder mehrere Vorstandsmitglieder „behindert“ sind. Gemeint ist dabei, dass das jeweilige Vorstandsmitglied an der Ausübung ihres Vorstandsmandats „verhindert“ ist. Georg Schima vermittelt in seiner These den Eindruck, dass § 90 Abs 2 AktG quasi teleologisch reduziert nur bestimmte Gründe der Verhinderung (z.B. Ausfall wegen Tod oder Krankheit) zuließe und insbesondere nicht auf ein Ausscheiden von Vorstandsmitgliedern anzuwenden sei, das der Aufsichtsrat bewusst herbeigeführt habe.

Dieser Standpunkt von Georg Schima findet jedoch keinen Rückhalt im Gesetzeswortlaut. Das Gesetz stellt nicht auf den Grund der Verhinderung ab und beschränkt die Zulässigkeit der Vorstandsbestellung gemäß § 90 Abs 2 AktG nicht auf bestimmte Gründe. Es kommt auch nicht darauf an, ob die Vakanz des Vorstandsmandats auf eine Entscheidung des Aufsichtsrates oder eine solche des ausscheidenden Vorstandsmitgliedes zurückzuführen ist. Strasser und Koppensteiner vertreten deshalb auch den Standpunkt, dass § 90 Abs 2 AktG auch auf Fälle anzuwenden ist, wonach ein Vorstandsmitglied durch Ausscheiden aus dem Vorstand (aus welchem Grund auch immer) dauernd wegfällt (vgl. Strasser, a.a.O, Rz 8).

Es muss – anders im Fall der Vorstandsbestellung durch das Gericht (§ 76 AktG) – kein Vertretungsnotstand bestehen. Vielmehr genügt für die Anwendung von § 90 Abs 2 AktG schon jede, auch nur vorübergehende Vakanz im Vorstand. Ob der Aufsichtsrat im Falle einer Vakanz im Vorstand von § 90 Abs 2 AktG Gebrauch macht oder nicht, liegt in dessen pflichtgemäßem Ermessen (vgl. Strasser, a.a.O, Rz 8 und 11).

Entgegen der These von Georg Schima kann der Aufsichtsrat mE daher auch dann von § 90 Abs 2 AktG Gebrauch machen, wenn er ein Vorstandsmitglied „für ungeeignet oder unfähig“ (zit. Georg Schima) hält, dieses Vorstandsmitglied deswegen das Vorstandsmandat mit sofortiger Wirkung verliert (sei es durch Abberufung, durch einvernehmliche Beendigung des Mandats oder durch Rücktritt des Vorstandsmitglieds) und das Vorstandsmandat dadurch mangels Stellvertreter vorübergehend vakant wird, weil der Vorstandsposten noch nicht anderweitig vergeben wurde.

ME war der Aufsichtsrat der Flughafen Wien AG vielmehr dazu verpflichtet, das vakant werdende Vorstandsmandat durch ein Aufsichtsratsmitglied vorübergehend nachzubesetzen, wäre es doch fahrlässig gewesen, das vakante Vorstandsmandat in turbulenten Zeiten wie diesen (Bauvorhaben Skylink, Wirtschaftskrise etc.) unbesetzt zu lassen. Außerdem kann man dem Aufsichtsrat der Flughafen Wien AG auch nicht abstreiten, dass die Suche nach der geeigneten Vorstandsbesetzung lange dauern kann und alles andere als eine gut überdachte Personalauswahl in dieser Situation ein Fehler wäre.

Ich halte die vorübergehende Bestellung von Christoph Herbst zum Vorstandsvorsitzenden der Flughafen Wien AG daher für zulässig und wirksam.

Matthias Nödl

Die Deutsche Telekom hat sich mit sofortiger Wirkung von Top-Managerin Anastassia Lauterbach getrennt. Eigentlich nur eine Randnotiz in der Financial Times, die es jedoch in sich hat: Ausgerechnet Lauterbach wurde noch im April 2010 kurz nach öffentlichkeitswirksamer Einführung einer vom Konzern selbst auferlegten Frauenquote als erste „Quotenfrau“ in eine Spitzenposition gehievt. Bis 2015 wollte die Telekom eigentlich 30 Prozent aller Positionen im mittleren und oberen Management mit Frauen besetzen – als erster und bislang einziger Dax-Konzern. Die Frauenquote sei keine Gleichmacherei, sagte Konzernchef René Obermann damals, sondern ein Gebot der gesellschaftlichen Fairness und eine Notwendigkeit für den Erfolg. „Mit mehr Frauen an der Spitze werden wir einfach besser.“

Als Anastassia Lauterbach – kommissarisch – die Leitung des Bereichs Produkte und Innovationen übertragen wurde, da galt das vielen Beobachtern als Beleg dafür, dass der Konzern es ernst meinte mit der Frauenquote. Doch schon im November wurde Lauterbach degradiert – kaum wahrgenommen von der Öffentlichkeit: Edward Kozel, der neue Vorstand für Technik und Innovation wurde, berief Thomas Kiessling zur Leiter der Sparte. Lauterbach wurde stattdessen nur die Verantwortung für die Beteiligungsgesellschaft T-Ventures übertragen. Die Telekom erklärte dies damals damit, dass Lauterbach den Produktbereich nur kommissarisch eingenommen habe und der neue Posten ebenfalls bedeutend sei. Laut „Handelsblatt“ ist die Managerin im Unternehmen nicht unumstritten gewesen.

Die jetzige Trennung von Lauterbach wollte der Konzern nicht kommentieren. Dennoch: Nicht einmal ein Jahr nach Einführung ist die gelebte Frauenförderung bei der Telekom eine peinliche Farce. Welche Gründe auch immer hinter der Entscheidung in der Personalie Lauterbach stehen. Die Telekom hat die guten Gründe für die eine Frauenförderung damit vollkommen konterkariert.
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